Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2006

EKM Kursmünzen GmbH
(kein Ladengeschäft, kein Lager, keine Abholung möglich)

1. Geltung
Gegenüber unserem Kunden gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Hiervon abweichende Bedingungen gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklichen schriftlich oder elektronisch zustimmen. Unsere AGB gelten auch für sämtliche Folgeaufträge.

2. Leistung
Nach Abschluss der Bestellung in unserem Webshop erhält der Kunde eine automatisierte Eingangsbestätigung über die Bestellung. Mit dieser Nachricht bestätigen wir zunächst nur, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und die Verfügbarkeit der bestellten Artikel geprüft wird. Der Kaufvertrag wird erst mit Zusendung der Lieferung rechtsverbindlich abgeschlossen. Entgegenstehende Angaben unseres Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit oder bis das Sammelprogramm abgeschlossen ist und sind vom Kunden jederzeit kündbar.

3. Preise, Versand
Alle Angebote sind in jeder Hinsicht freibleibend. Die von uns angebotenen Preise sind - sofern geschuldet - einschließlich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer und nur verbindlich, wenn im Zeitpunkt der Annahme unseres Angebots durch den Kunden unsere Einkaufspreise bei unseren Lieferanten nicht gestiegen sind. Für den Fall einer Preissteigerung von mehr als 15 % behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag oder eine mit dem Kunden abgestimmte Preisanpassung vor.
Bei einer Bestellmenge von unter 25 EUR erheben wir einen Bearbeitungszuschlag von 5 EUR.
Unser Kunde trägt die Kosten für den Versand. Diese betragen bei Zahlung mit Vorausrechnung, Bankeinzug oder Kreditkarte sowie auf Rechnung versicherter Versand 5,25 EUR (inkl. gesetzl. Mwst.), unversicherter Versand 2,00 EUR (inkl. gesetzl. Mwst.), bei Zahlung per Nachname fallen zusätzlich 10,00 EUR (inkl. gesetzl. Mwst.) an und bei Leistung ins Ausland fallen die tatsächlich entstehenden Versandkosten an.
Im Inland versenden wir in der Regel mit der GLS. Ins Ausland versenden wir in der Regel mit GLS.
Sofern geschuldet, weisen wir in unseren Rechnungen die gesetzliche Umsatzsteuer gesondert aus.
Eine nur teilweise erbrachte Leistung können wir unserem Kunden gesondert berechnen.

4. Zahlung
Unser Kunde in Deutschland kann mit Vorausrechnung, Nachname, Bankeinzug oder Kreditkarte bezahlen. Unser ausländischer Kunde kann nur mit Vorausrechnung, Nachnahme oder Kreditkarte bezahlen. Die Zahlung auf Rechnung steht in unserem Ermessen.
Bei Zahlung mittels Bankeinzug erfolgt die Abbuchung in der Regel innerhalb zwei Wochen nach Auftragserteilung.
Bei Zahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Abbuchung in der Regel unmittelbar vor Versendung der Ware.
Zahlungen unseres Kunden auf Rechnung haben innerhalb von 20 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen; danach tritt Verzug ein.
Unser Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern der Kunde Kaufmann ist. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Leistungserbringung
Wir leisten, solange der Vorrat reicht. Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware sind wir zur Leistung nicht verpflichtet. Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
Wir sind berechtigt, unsere Leistung in Teilen zu erbringen.
Solange unser Kunde zumindest einen Teil unserer offenen Rechnungen nicht bezahlt hat, behalten wir uns eine neue Leistungserbringung vor.
Unsere Leistung ist mit der Versendung an unseren Kunden erbracht.

6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an unserer Leistung bis zur vollständigen Bezahlung unserer gegenüber dem Kunden noch offenen Forderungen vor. Bis dahin ist unser Kunde nicht berechtigt, die Leistung zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
Für den Fall der Weiterveräußerung gehen die Ansprüche unseres Kunden gegen den Erwerber in Höhe unserer gegenüber dem Kunden noch offenen Forderungen auf uns über.
Bei Verarbeitung unserer Leistung durch den Kunden erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf die neue Sache bis zu einem Wert von 150 % unserer gegenüber dem Kunden noch offenen Forderungen.

7. Haftung
Unsere Haftung für Schäden ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen; dies gilt auch für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8. Mängel
Unser Kunde hat unsere Leistung nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und uns erkennbare Mängel bei einem beiderseitigen Handelsgeschäft innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Tagen und in anderen Fällen innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen anzuzeigen. Maßgeblich für die Fristwahrung ist die Absendung der Anzeige.
Die Mängelansprüche sind zunächst auf die Nacherfüllung beschränkt. Im Rahmen der Nacherfüllung sind wir zu einer für unserem Kunden zumutbaren Anzahl von Nachlieferungen berechtigt.
Schlägt die Lieferung einer mangelfreien Sache fehl, hat unser Kunde das Recht zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Unser Kunde hat nicht das Recht, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
Mängelansprüche verjähren, soweit gesetzlich zulässig, mit Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, Gegenstand des Vertrages ist der Kauf von nicht gebrauchten Verbrauchsgütern.

9. Echtheitsgarantie
Wir garantieren für Qualität und Echtheit unserer Leistung.

10. Rückgaberecht des Verbrauchers
Ist der Kunde Verbraucher kann er die erhaltene Leistung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Leistung und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Rücksendung. Der Kunde trägt die Beweislast für den Zugang und für die rechtzeitige Rücksendung. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Eingeschweißte und versiegelte Ware nehmen wir nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurück.
Die Rücksendung hat zu erfolgen an Arno Löwer, Am Schulhof 1, 02694 Niedergurig.
Nach Erhalt der Rücksendung wird umgehend eine Gutschrift über den Preis nebst Verpackungs- und Versandkosten auf das vom Kunden anzugebende Bank-/Kreditkartenkonto veranlasst. Bei einer Verschlechterung der zurückgegebenen Leistung behalten wir uns vor, einen angemessenen Wertersatz zu berechnen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung unserer Leistung zurückzuführen ist.

Widerrrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 , 2 und 4 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

EKM Kursmünzen GmbH
Arno Löwer
Am Schulhof 1, 02694 Malschwitz, OT Niedergurig
Fax:    0 35 91 / 67 74 38
E-Mail: info@kursmuenzen.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Um unnötige Kosten zu vermeiden senden Sie bitte keine unfreie Sendungen. Die Kosten für den Rückversand werden von uns, in Höhe der günstigsten Versandart nach Tarif der Deutschen Post AG, erstattet.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

11. Datenschutz
Die Kundendaten werden absolut vertraulich gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt.

12. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Das deutsche Recht und die deutsche Sprache sind ausschließlich maßgeblich. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bautzen, sofern unser Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist.
Steuernummer beim Finanzamt Bautzen ist die 3204/108/03195, die UST-Ident-Nr gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz lautet DE813476002.

13. Schriftform
Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform.

14. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Bestimmungen des auf der Grundlage unserer AGB mit unserem Kunden geschlossenen Vertrages als unwirksam erweisen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Eine ungültige oder unklare oder undurchführbare Bestimmung ist so zu ersetzen bzw. zu deuten, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Lücken sind dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck entsprechend zu füllen.